Der Vorwurf des Völkermords in Gaza eskaliert eine Debatte über die Außenpolitik der Merz-Regierung.
Außenpolitik als Sinnbild der RegierungsbilanzThilo führt Venezuela, Iran, Gaza und Libanon an und sagt, der Fisch stinke vom Kopf her.
Genozid-Vorwurf spaltet die RundeAlbrecht verlangt ein Gerichtsurteil und deutsche Zurückhaltung, Thilo beruft sich auf IGH, UN-Kommission und NGOs.
Der Disput eskaliert bis zum AuszugMitdiskutanten stehen auf und verlassen den Tisch, kehren zurück, und die Runde setzt neu an.
Executive SummaryAI
Thilo listet die Vorwürfe gegen die Bundesregierung auf: Billigung der Entführung eines Staatspräsidenten, die völkerrechtswidrige Unterstützung gegen Maduro Anfang Januar, der Zwölftage-Iran-Krieg vor einem Jahr und der laufende Iran-Krieg, der über Rammstein und US-Basen läuft.
Er nennt Wadephul den bisher schlimmsten Außenminister und sagt, die Außenpolitik sei sinnbildlich für diese Regierung, weil das Ignorieren von Völker- und Menschenrechten die Faschisierung der Gesellschaft vorantreibe.
Albrecht widerspricht scharf: Solange kein Urteil eines internationalen Strafgerichtshofs zu der von Südafrika erhobenen Klage vorliegt, findet er den Genozid-Vorwurf lapidar, geschichtsvergessen und juristisch hochproblematisch, und fordert als Deutsche besondere Zurückhaltung.
Thilo hält dagegen, der IGH habe im Januar 2024 vorläufige Maßnahmen erlassen, die Israel nicht umgesetzt habe, und eine unabhängige UN-Kommission habe im September 2025 vier von fünf Völkermordkriterien als erfüllt angesehen — zwei mehr als in Srebrenica.
Der Streit eskaliert so weit, dass Mitdiskutanten aufstehen und den Tisch verlassen; erst nach mehreren Minuten kehren sie zurück, und Thilo nennt den Wortwechsel einen Tiefpunkt, bevor die Runde zur Jahresbilanz zurückfinden will.
Key Quote
“Ich würde sagen, Wadephul ist, glaube ich, in all dem, was ich mitbekommen habe, der bisher schlimmste Außenminister.”
— Thilo
Key Quote
“Darum ist die Außenpolitik so sinnbildlich für diese März-Regierung.”
— Thilo
Key Quote
“Solange finde ich diesen Genozid da in diesem Vorwurf lapidar.”